Gemeinsam Zukunft aufsuchen - Brandis und Tengen gehen LOS

Gemeinsam Zukunft aufsuchen – Brandis und Tengen gehen LOS

Gemeinsam mit den Bürgermeistern von Brandis (Sachsen) und Tengen (Baden-Württemberg), Arno Jesse und Marian Schreier, hat Es geht LOS 2022 kommunale Bürgerräte in den jeweiligen Städten durchgeführt. Dabei kam das erfolgreich erprobte “Aufsuchende Losverfahren” um Einsatz, um eine möglichst breite Beteiligung der Bürger:innen sicherzustellen. Erstmals konnten wir auch auf die Es geht LOS App-zurückgreifen, die sowohl beim Losen als auch beim Aufsuchen unterstützt. Das Gesamtprojekt wurde durch das Open Government Labor vom Bundesministerium des Innern (BMI) gefördert.

Inhaltliches Ziel des Beteiligungsverfahrens war es, die Leitbilder von Brandis und Tengen neu zu bewerten und anzupassen. Beide Städte hatten bereits vor einigen Jahren umfangreiche Leitbilder beschlossen, an denen sich ihr politisches Handeln orientieren soll. Vor dem Hintergrund der Erfahrungen mit der Corona-Pandemie, der Digitalisierung und dem Klimawandel wurden diese Leitbilder gemeinsam mit den Bürger:innen aktualisiert. Der Bürgerrat in Tengen fand am 19.03.2022 statt, Brandis folgt eine Woche später am 26.03.2022.

Online-Beteiligung und offene Veranstaltung

Damit alle Einwohner:innen die Möglichkeit hatten, ihre Perspektive bezüglich der Erneuerung des Leitbildes der Stadt einzubringen, stand in beiden Städten jeweils ein eigenes Online-Beteiligungsportal zur Verfügung. Mit geringem Aufwand konnten Bürger:innen jeweils eine Einschätzung zu noch nicht abgeschlossenen Projekten und Maßnahmen geben, die den verschiedenen Bausteinen des Leitbildes zugeordnet waren. Darüber hinaus bestand die Möglichkeit, Vorschläge für weitere Maßnahmen zu äußern. Die Ergebnisse der Online-Beteiligungen diente als Grundlage für die Bürgerräte.

Zusätzlich fand in beiden Städten im Vorfeld der Bürgerräte eine offene Veranstaltung statt (am 14.03.2022 in Tengen, am 24.03.2022 in Brandis), die es allen interessierten Einwohner:innen ermöglichte, ihre Wünsche und Vorschläge zur Überarbeitung des Leitbildes einzubringen, unabhängig davon, ob sie ausgelost wurden oder nicht.

Was passiert mit den Ergebnissen?

Die Ergebnisse und Empfehlungen des Beteiligungsverfahrens wurden jeweils an die Bürgermeister von Brandis und Tengen übergeben. In der Folge wurden sie im Stadt- bzw. Gemeinderat besprochen und sind in die Überarbeitung des jeweiligen Leitbildes eingeflossen.

Im Anschluss an die Bürgerräte fand ein Online-Austausch über die gemachten Erfahrungen und gewonnenen Erkenntnisse zwischen den Teilnehmenden aus Brandis und Tengen statt. Das Gesamtprojekt endete im Sommer 2022 mit einer gemeinsamen Abschlussveranstaltung in Berlin, auf der die Ergebnisse des Projekts in einem festlichen Rahmen öffentlich vorgestellt wurden.

Aus der Kooperation heraus wurde eine Reihe von Fragen diskutiert. Wie unterschiedlich erleben Menschen im Südwesten beziehungsweise im Osten der Republik ihre Politik? Welche Lehren und Schlüsse ziehen die Einwohner:innen aus der Teilnahme am Bürgerrat? Und wie verändert sich das Selbstbild, wenn es einen aktiven Austausch mit den Mitbürger:innen in anderen Teilen Deutschlands gibt? Durch eine wissenschaftliche Evaluation des Beteiligungsverfahrens in beiden Städten sollten Erkenntnisse gewonnen werden, auf die bei der Gestaltung und Umsetzung zukünftiger Bürgerräte aufgebaut werden kann.

Das Gesamtprojekt